Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

die Gesellschaft für deutsche Sprache hat das Wort „Krisenmodus“ zum Wort des Jahres 2023 gewählt. Die Jury begründete ihre Wahl damit, dass der Ausnahmezustand zum Dauerzustand geworden sei. Und in der Tat war auch 2023 von Feindseligkeiten, Krieg und Terror geprägt, sodass mittlerweile fast sogar der Eindruck entsteht, als würden die Krisen des jeweiligen Vorjahres in der Rückschau kleiner, weil neue, noch größere hinzukommen.

Es war und ist aber keineswegs alles schlecht. Auch 2023 hat positive Nachrichten gebracht und ist mit guten und wichtigen Entwicklungen nicht zurückhaltend gewesen ist. Bezogen auf Oberhausen ist beispielsweise eine weiter wachsende enorme Solidarität, Hilfsbereitschaft und ein spürbares Zusammengehörigkeitsgefühl unserer Stadtgesellschaft wahrzunehmen. In schwierigen Situationen, wie derzeit beim Kampf um den Deich an der Ruhr, erleben wir immer wieder, dass unsere Stadt ein Ort ist, an dem Menschen füreinander da sind und gemeinsam für das Wohl aller einstehen. Dafür möchten wir uns als CDU-Fraktion und Partei von Herzen bedanken!
Auch die politischen Aufgaben vor Ort erfordern, nach vorne zu blicken und Oberhausen weiter fit für die Zukunft zu machen. Unser Ziel, uns auch in 2023 im demokratischen Bewusstsein für eine zukunftsorientierte, realistische und dem Menschen nahe Politik einzusetzen, hat dabei unsere Arbeit geprägt. Wir setzen auf innovative Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart und gestalten aktiv die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft.

So haben wir uns engagiert für die Weiterentwicklung bestehender Gewerbegebiete eingesetzt, für die Vereinbarkeit von Klimaschutz und einer richtungsweisenden Wirtschafts- und Stadtplanungspolitik sowie für eine fördernde Freizeit-, Sport- und Kulturpolitik. Als absehbar war, dass es ein Gesetz geben wird, dass die Kommunen dazu verpflichtet, Pläne für eine klimafreundliche Wärmeversorgung zu erstellen, haben wir die kommunale Wärmeplanung auf den Weg gebracht und die Förderung einer familienfreundlichen Eigentumspolitik aufgerufen. Wir haben Rahmenpläne für die Bildungsinfrastruktur in unserer Stadt durchsetzen können und mit ersten Initiativen das Thema Einsamkeit in den Fokus gerückt, um uns in und für Oberhausen gegen Einsamkeit stark zu machen, um nur einige der Themen zu nennen, die wir bewegt und für Sie erreicht haben.

Uns motiviert nicht zuletzt, dass aktuelle Umfragen belegen, dass die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in unsere kommunale Verwaltung und unseren Oberbürgermeister haben. Verstehen können wir das gut, denn auch von städtischer Seite wurde im vergangenen Jahr viel erreicht: Der Wirtschaftsstandort konnte durch wichtige Neuansiedlungen gestärkt werden, die Investitionen in unsere Bildungsinfrastruktur konnten ausgebaut werden und die Stadtteilentwicklung hat 2023 einen Quantensprung erlebt: Vom Multifunktionskomplex in Osterfeld, über die Neugestaltung der Sterkrader Innenstadt bis hin zur Sanierung der Marktstraße und dem Rahmenplan für die „Neue Mitte“. Viel wurde bewegt!

Im kommenden Jahr 2024 werden wir unsere Bemühungen in allen Themenbereichen intensivieren und gemeinsam mit Ihnen an einer lebenswerten Zukunft für unsere Stadt arbeiten. Wir setzen auf eine bürgernahe Politik, bei der Ihre Anliegen und Ideen im Mittelpunkt stehen.

Zu Beginn des kommenden Jahres werden Haushaltsberatungen im Mittelpunkt stehen. Wir merken auch in Oberhausen, dass der Bund die Länder und besonders die Kommunen im Stich lässt, während die Landesregierung mit rund 36 Mrd. EUR gut ein Drittel des Landeshaushaltes an die Kommunen weitergibt.

Wir wissen, dass auch Oberhausen sparen muss. Aber wir werden nicht jede Sparmaßnahme und Teuerung für unsere Bürgerinnen und Bürger mittragen. Wenn der SPD-Kämmerer beispielsweise seinen Haushalt mit Parkgebührenerhöhungen oder einer Bettensteuer sanieren möchte, muss er sich andere politische Mehrheiten dafür im Rat suchen. Wir brauchen eine finanziell nachhaltige Politik für Oberhausen und dürfen keinesfalls für kurzfristige Einnahmen langfristigen Schaden anrichten.

Trotz knapper Kassen erkennen wir Handlungsspielraum für Oberhausen und klar ist auch, dass nicht jedes Thema ausschließlich durch Geld realisierbar ist. Unsere Initiative gegen Einsamkeit erfordert beispielsweise Sensibilität. Unser Ziel ist es, darauf aufmerksam zu machen und auch so Einsamkeit nicht zuzulassen.

Auch unser Arbeitsmarkt braucht Aufmerksamkeit, indem wir Schwarzarbeit und den Fachkräftemangel aktiv bekämpfen und so unsere Wirtschaft stärken. Wir werden beispielsweise ein Programm „Oberhausen fit für 100 Prozent“ ins Leben rufen, um für Vollzeitarbeit in Oberhausen zu werben. Unsere Verwaltung soll ihren Fokus erkennbar mittelstandsorientiert und -freundlich ausrichten, weil der Mittelstand natürlich auch in Oberhausen eine unverzichtbare Säule unserer heimischen Wirtschaft ist. Wir werden die zügige Umsetzung der digitalen Bauakte für Oberhausen auf den Weg bringen und ein gutes Angebot für hochwertiges urbanes Wohnen in unserer Stadt schaffen. Wir werden uns mit der Cybersicherheit städtischer Informationssysteme auseinandersetzen. Ein Konzept zur Förderung der Sicherheit und Ordnung in Oberhausen steht auf unserer Agenda und wir werden uns weiter für die Videobeobachtung in Oberhausen stark machen. Im Rahmen von Smart-Mobility-Lösungen werden wir KI-gesteuerte Ampeln zum Einsatz kommen lassen, damit Verkehr entlastet wird und durch einen digitalen Parkplatzfinder soll auch der Parkplatzsuchverkehr reduziert werden. Entschieden werden wir uns gegen den Wegfall weitere Stellplätze in den Innenstädten einsetzen und uns aktiv für die Nutzung bereits versiegelter Flächen stark machen, um klug Parkraum zu schaffen.

Der Kontakt mit Ihnen bestärkt uns in diesen und weiteren Vorhaben. Er gibt uns Mut und Energie in diesen herausfordernden Zeiten.
Wir danken Ihnen herzlich für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung im zurückliegenden Jahr und freuen uns auf die gemeinsamen Herausforderungen und Chancen, die 2024 mit sich bringen wird und die wir mit und für Oberhausen erfolgreich meistern werden.

Ihre Simone-Tatjana Stehr, CDU-Fraktionsvorsitzende
Ihr Wilhelm Hausmann, CDU-Kreisvorsitzender