Eine gut funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist die Lebensader einer prosperierenden Wirtschaft. Um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und zu fördern, muss auch die Stadt Oberhausen eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur vorhalten, die dafür Sorge trägt, dass Waren und Dienstleistungen störungsfrei fließen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mobil sind. Oberhausen ist eine Pendlerstadt: Mehr als die Hälfte der Erwerbstätigen in Oberhausen arbeiten nicht in ihrer Heimatstadt. Knapp 55.000 Menschen verlassen Oberhausen dazu und nochmals fast 50.000 Menschen pendeln täglich in Oberhausen ein. Eine Studie des IW zeigt, dass sich in Deutschland vier von fünf Unternehmen durch Infrastrukturmängel in der Geschäftstätigkeit beeinträchtigt sehen. Dadurch entsteht ein enormer gesamtwirtschaftlicher Schaden. Größtes Sorgenkind dabei sind die Straßen: 83 Prozent der Unternehmen in NRW, die sich durch Infrastrukturmängel beeinträchtigt sehen, hatten Probleme mit Straßen und Brücken.

Simone-Tatjana Stehr, Fraktionsvorsitzende der CDU, sagt dazu: „Eine erstklassig funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor. Sie ist eine gute Basis, um Unternehmen zu motivieren in unsere Heimatstadt zu investieren, um Menschen zu motivieren, in Oberhausen ihren Lebensmittelpunkt zu suchen. Sie ist besonders für eine Pendlerstadt im Ruhrgebiet ein echter Standortvorteil auch den Anrainerkommunen gegenüber. Wir wollen, dass Oberhausen hier zur absoluten Spitze in der Metropolregion wird. Dazu zählt grundsätzlich ein Nachhaltigkeitsanspruch. So wollen wir beispielsweise weg von Schlaglochreparaturen hin zu einer nachhaltigen Straßenunterhaltung. 

Wir möchten mit intelligenten Systemen steuern, unter anderem, um den öffentlichen Nahverkehr zu stärken, damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine umweltfreundliche und gleichzeitig für sie effiziente Mobilitätsoption geboten wird und wir die Umwelt entlasten.“

Denis Osmann, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ergänzt: „Unsere Ideen zur Gestaltung einer guten Verkehrsinfrastruktur für den Mittelstand sind ein Schritt hin zu einer zukunftsorientierten und wettbewerbsfähigen Stadt. Sie bedeuten für die Menschen und Unternehmen in unserer Stadt ein Plus an Lebensqualität und Handlungsoptionen. Hamm hat beispielsweise gute Erfahrungen bei der Steuerung von Ampeln durch künstliche Intelligenzen gemacht. 

Auch ein digitaler Parkplatzfinder entlastet in mehrfacher Hinsicht. Er erleichtert den Menschen den Alltag und hilft dabei Suchverkehr und dessen negativen Folgen gezielt einzuschränken. Wir sind davon überzeugt, dass sich die Bedürfnisse der Menschen mit dem Schutz des Klimas in Einklang bringen lassen, ohne fantasielos Verbote auszusprechen.

Gleiches gilt für kluge Kooperationen mit Blick auf ungenutzte Parkflächen in unserer Stadt. Konzepte zur Mehrfachnutzung bieten die Möglichkeit, ruhenden Verkehr von der Straße zu holen, ohne dabei neue Flächen zu versiegeln; eine gute Ergänzung zu unserer Idee der Quartiersparkhäuser in Oberhausen. Um Parkflächen an Verwaltungs- und anderen öffentlichen Gebäuden zu ergänzen, müssen auch private Anbieter – wie beispielsweise Supermärkte – Teil solcher Kooperationen werden, die außerhalb ihrer Geschäftszeiten ungenutzte Parkflächen zur Verfügung stellen. 

Oberhausen hat es verdient, die beste Infrastruktur zu bekommen, als CDU-Fraktion wollen wir dieses Ziel verfolgen.“

Die CDU wird

• die gute Entwicklung der vergangenen Jahre in Oberhausen stärken und die kontinuierliche Instandhaltung von Straßen, Brücken und öffentlichen Verkehrsmitteln weiter verbessern. Weg von der Schlaglochreparatur, hin zu einer nachhaltigen Straßenunterhaltung.
• im Zuge des Einsatzes von Smart-Mobility-Lösungen den Einsatz von KI-Ampeln in Oberhausen nach Hammer Vorbild beantragen.
• einen digitalen Parkplatzfinder für Oberhausen fordern, um Suchverkehr zu minimieren.
• weiter das Ziel vorantreiben, dass der ruhende Verkehr möglichst von der Straße verlagert wird und unsere Initiative der Quartiersparkhäuser ergänzen, indem wir die Nutzung von öffentlichem und privatem „schlafendem Parkraum“ durch Kooperationen mit möglichen Anbietern ermöglichen. Behörden- und Gewerbeparkplätze können außerhalb der gängigen Geschäftszeiten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der direkten Umgebung zugänglich gemacht werden. Hierzu braucht es für Private eine überzeugende Anreizstruktur.