Stehr: „Wir haben die Chance, Dinge anzustoßen“

17.06.2016

Die Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister ist Herausforderung und Erleichterung zugleich.

Erstmals nach mehr als 50 Jahren hat Oberhausen wieder einen CDU-Oberbürgermeister. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit?
Sie haben Recht, eine solche Konstellation konnte ich tatsächlich noch nicht erleben. Wir gestalten jetzt Politik anders mit. Wir haben die tatsächliche Chance, Dinge anzustoßen.

War Opposition einfacher und gemütlicher?
Das sehe ich nicht so. Aber es ist eine neue Aufgabe für uns. Wir mussten das Selbstbewusstsein und das Selbstverständnis entwickeln, dass wir auch wirklich etwas durchsetzen können. Das macht jetzt natürlich richtig Lust.

Die CDU forderte immer einen Stellenabbau im öffentlichen Dienst. Ihr ehemaliger Fraktionschef Daniel Schranz ist jetzt Oberbürgermeister. Umgesetzt hat er vom Stellenabbau noch nichts, eher im Gegenteil. Wird die CDU-Fraktion da überhaupt weiter am Ball bleiben?
Die Situation, auf die Daniel Schranz traf, war, dass mit den Flüchtlingen viele zusätzliche Aufgaben auf die Verwaltung zukamen. Wir kennen natürlich auch die finanzielle Situation der Stadt. Unsere Forderungen haben sich nicht verändert: Sinnvolle Strukturen in der Verwaltung müssen geschaffen werden, nicht alles scheint so effizient, wie es sein könnte. Der Neuanfang musste sein, um eingefahrene Strukturen aufbrechen zu können. Zum einen haben Sie als Politik die Aufgabe, die Stadtverwaltung und damit auch den OB zu kontrollieren.

Zum anderen müssen Sie als CDU loyal gegenüber Herrn Schranz sein.
Ich bin loyal, aber nicht bis zur Selbstaufgabe. Wir arbeiten sehr gut zusammen. Sowohl Herr Schranz als auch ich haben unsere Rollen klar definiert. Dadurch, dass wir nun einen Oberbürgermeister aus den eigenen Reihen haben, habe ich den Eindruck, dass Dinge viel transparenter sind als früher. Das werte ich nicht als Vorteil für uns, sondern für alle Fraktionen und Gruppen, weil die Kommunikation besser ist.

Inwiefern?
Wir sind mit allen anderen Fraktionen und Gruppen in einem E-Mail-Verteiler. Dadurch werden wir alle zeitnah vom Oberbürgermeister informiert, wenn es um wichtige Entscheidungen oder besondere Situationen geht. Das ist eine Kommunikationsstruktur, wie ich sie mir wünsche, wie es sie früher so nicht gab.

Kommen Sie als CDU nun leichter oder schneller an Informationen?
Nein, den Eindruck habe ich nicht. Aber: Herr Schranz nimmt – wie früher Herr Wehling bei der SPD – an unseren CDU-Sitzungen teil. Das bringt den Vorteil, dass wir Fragen stellen können und Antworten bekommen. Früher waren wir so ziemlich die letzten, die informiert wurden. Übrigens finde ich auch, dass Herr Schranz die Ratssitzungen gut moderiert. Damit gibt er uns allen im Rat die Möglichkeit, dass wir uns gemeinsam auf den Weg machen können.

(c) aus: WAZ/NRZ Oberhausen, Denise Ludwig und Frank Helling, 17.06.2016, Interview Teil 2