Gesundheitsminister bei CDU-Frühjahrgespräch: Über Leiharbeit-Verbot nachdenken

Jens Spahn beschönigte beim traditionellen „Frühjahrsgespräch“ der Oberhausener CDU nichts. „Stand jetzt, März 2019, haben wir zu wenige Pflegekräfte“, erklärte der Bundesgesundheitsminister vor mehr als 200 Interessierten im Seminarraum des Evangelischen Krankenhauses Oberhausen (EKO). Der CDU-Spitzenpolitiker fügte allerdings hinzu: „Wir ziehen alle Register.“

Was damit gemeint war, erfuhren die Besucherinnen und Besucher nicht allein beim Vortrag Spahns, sondern auch in der vom Minister offensiv geführten Debatte, „beim gemeinsamen Ringen um gute Lösungen“. Viele Reformen seien mit Blick auf den Pflegenotstand schon auf den Weg gebracht. An 100 000 Pflegekräften mangelt es Deutschland nach Einschätzung des Bundesgesundheitsministers. Reformen hat er – „für die Fehler der vergangenen zehn Jahre bin ich nicht verantwortlich“ – bereits auf den Weg gebracht. Krankenhäuser müssen Pflegepersonaluntergrenzen einhalten. Stellen, die zusätzlich geschaffen werden, müssen von den Krankenkassen finanziert werden, ebenso die Mehrkosten durch höhere Tarifabschlüsse für die Pflegerinnen und Pfleger.

Insgesamt sollen auf die Krankenkassen bis 2021 Mehrkosten von 4,4 Milliarden Euro zukommen. Die Pflegekassen müssen mit Mehrkosten von 780 Millionen Euro rechnen. Kritisch merkte EKO-Geschäftsführer Peter Quaschner an, dass das EKO bereits im ersten Quartal des Reformjahres 425 000 Euro für Pflege-Leiharbeitskräfte ausgegeben habe: „Das bricht auch einem schwarze Zahlen schreibenden Haus wie dem EKO langfristig das Kreuz.“

Offen zeigte sich Spahn bei der von Oberhausens CDU-Fraktionsvorsitzender Simone-Tatjana Stehr und dem CDU-Parteivorsitzenden moderierten Veranstaltung für die Anregung aus dem Publikum, die Leiharbeit in unterbesetzten Facharbeitsbereichen zu verbieten. Es gehe um eine Erhöhung der Ausbildungszahl, um Umschulungen, um eine Fachkräftekooperation mit anderen Ländern. Marie-Luise Dött, Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete, wies auf einen weiteren wichtigen Aspekt hin. Die Wertschätzung von Pflegerinnen und Pflegern durch unsere Gesellschaft: „Es muss toll sein, in der Pflege zu arbeiten.“