Schranz sieht keine neue Transparenz bei SPD

18.06.2014

Mit großer Skepsis hat die CDU jüngste Berichte über die angebliche neue Offenheit der Oberhausener SPD zur Kenntnis genommen. „Solange genau die gleichen Herren weiter an der Spitze der Sozialdemokraten stehen, die Jahrzehnte ihre Entscheidungen in Hinterzimmern gefällt haben, ist dies nur sehr schwer zu glauben", erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz, der auch Bezug auf die Ankündigung nahm, dass der SPD-Oberbürgermeisterkandidat in einem komplett neuen Auswahlverfahren gekürt werden könnte. „Für mich klingt der Plan nicht nur viel zu vage. Mit Hartmut Schmidt wurde der Kandidat doch längst gekürt, und zwar schon vor geraumer Zeit und im Hinterzimmer. Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass in der SPD ein anderer als OGM-Chef Hartmut Schmidt überhaupt noch eine Chance hat."

Nicht nur ärgerlich, sondern ein großes Problem für die ganze Stadt seien aber die mit der Personalauswahl verbundenen Konsequenzen. „Hartmut Schmidt und die Oberhausener SPD-Spitze haben mit einer Strategie des Stadtumbaus samt Millionenaufwand versucht, die Wahl zu gewinnen. Dem haben die Wählerinnen und Wähler eine Abfuhr erteilt." Die Käufe würden nun aber nicht rückabgewickelt, sondern fielen der Stadt zur Last. Zum Thema Transparenz lenkt der CDU-Politiker daher seinen Blick aktuell auch auf den Center Point in Sterkrade, dessen Kauf für 560.000 Euro die OGM jetzt beschließen will. „Hinzu kommen noch Abriss- und Investitionskosten in stattlicher Höhe", erklärte Schranz. „Und das alles ohne einen vorherigen Ratsbeschluss. Das zeugt kaum von neuer Transparenz und besserem Demokratieverständnis." Die Shoppingtour der OGM gehe offenkundig genau so weiter wie vor der Wahl.