Oberhausens CDU erwartet anständige Reinigung und Ordnungsstrafen

31.07.2016

Sauberkeit ist eine Pflichtaufgabe

Oberhausens CDU-Fraktion hat auf Berichte in den Oberhausener Zeitungen zum Thema Sauberkeit reagiert. Simone-Tatjana Stehr hält es zwar für „überaus erfreulich, dass sich Bürgerinnen und Bürger der Alt-Oberhausener Innenstadt dafür einsetzen, dass ihre Umgebung sauberer wird“, doch dieses Engagement, so die CDU-Fraktionsvorsitzende, zeige auch, wie groß das Problem mangelnder Sauberkeit tatsächlich sei. „Ein Bürger sieht sich dazu veranlasst, seit Jahren täglich und manchmal sogar mehrmals am Tag den Spielplatz an der Marktstraße Höhe Goebenstraße zu reinigen. Das bedeutet doch wohl, dass dieser Spielplatz von der WBO nicht ausreichend gereinigt wird."

Auch dass Bürgerinnen und Bürger die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) zu einer Reinigungsaktion für den Parkplatz zwischen Düppel- und Gewerkschaftsstraße anhalten und auch noch selbst helfend zur Tat schreiten mussten, sei in dieser Weise zu bewerten: „Offensichtlich ist der Parkplatz ansonsten eben nicht gereinigt." Dass nun Czeslaw Golebiewski, der Wirt des Gdanska am Marktplatz, die Scherbenhaufen, die der Sperrmüllwagen hinterlassen hatte, wegkehrte, sei „klasse von Golebiewski und ein Armutszeugnis für die WBO“. Stehr: „Nur die WBO verantwortlich zu machen, wäre aber falsch. Bekannt ist, dass vom Ordnungsamt von Januar 2015 bis Ende Mai 2016 in der gesamten Innenstadt nicht eine einzige Strafe wegen eines Müllvergehens ausgesprochen wurde. Auch das muss sich ändern. Die WBO muss ihrer Reinigungsaufgabe besser nachkommen – und wer meint, er könne Kippen und Flaschen auf die Straßen werfen oder dort seinen Hausmüll abstellen, muss bestraft werden.“

Die Oberhausener CDU-Fraktion fordert eine Innenstadt-Offensive. Es geht ihr u.a. um mehr Sauberkeit, die Einrichtung einer gemeinsamen Wache von Ordnungsamt und Polizei an der Marktstraße, die Unterbindung des fließenden Verkehrs in den fußläufigen Bereichen und nicht zuletzt um die Reparatur des Marktstraßenpflasters. Die Fraktionsvorsitzende der CDU meint: „So wie dieses Pflaster repariert wurde, ist es natürlich ein folgenreiches ästhetisches Problem. Aber wir wollen auch ganz einfach, dass Menschen mit Rollatoren und Rollstuhlfahrer wieder am städtischen Leben teilhaben können. Das überhaupt ansprechen zu müssen, empfinde ich schon als beschämend.“