Die erweiterten Vorstände der Großen Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland haben einstimmig beschlossen, die Umlage für den Haushalt 2024 um 0,5 Prozentpunkte zu senken.

Mehreinnahmen im Haushalt des Jahres 2023 und eine Anpassung in der Eingliederungshilfe (Minderausgaben) sowie eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage führen zu dem Ergebnis, dass die Umlage um 116 Millionen Euro gesenkt werden kann. Zu diesem einstimmigen Ergebnis kamen die erweiterten Vorstände der Großen Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland.

Dirk Rubin CDU Ratsmitglied und Helmut Brodrick SPD Ratsmitglied und Mitglieder der Landschaftsversammlung Rheinland für Oberhausen haben sich auf der Haushaltsklausur gemeinsam sehr stark für eine größere Entlastung der kommunalen Haushalte eingesetzt.

„Der Beschluss, die Umlage um 0,5 Prozentpunkte zu senken, bedeutet eine Entlastung für Oberhausen in Höhe von 2,5 Millionen Euro. Das dieses unter Berücksichtigung der hohen Energiekosten, den steigenden Lohnabschlüssen und den Ausweitungen der Aufgaben z.B. durch die Umsetzung des BTHG möglich wurde, war schon ein großer gemeinsamer Kraftakt beider Fraktionen.“

„Erneut will die Große Koalition von CDU und SPD die Städte und Kreise im Rheinland – wie in den Jahren zuvor – und somit auch unsere Stadt Oberhausen entlasten. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund und in dem Wissen, dass sich Oberhausen ebenfalls in einer angestrengten Haushaltssituation befindet.“