CDU-Politiker und LVR-Mitglied Dirk Rubin freut sich über LVR-Rückerstattung für Stadt

Über einen Geldsegen für die Stadt zum Ende des Jahres 2017 freut sich Dirk Rubin. „Der Anstieg der Fallzahlen in der Eingliederungshilfe 2017 war überraschenderweise deutlich geringer als geplant. Das ermöglicht es dem LVR, die Städte und Kreise im Rheinland insgesamt um 120 Millionen Euro zu entlasten. Für Oberhausen handelt es sich immerhin um eine Rückerstattung von über 2,7 Millionen Euro. Das kann sich sehen lassen“, so das Oberhausener CDU-Ratsmitglied und Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR).

Insgesamt hat der LVR die Städte und Kreise im Rheinland für die Jahre 2017 und 2018 um fast eine Milliarde Euro entlasten können. Oberhausen profitiert dabei in einer Gesamthöhe von fast 19 Millionen Euro. Rubin betont, dass die Große Koalition von CDU und SPD beim LVR sich damit „weiterhin als verlässlicher und berechenbarer Partner der kommunalen Familie“ erweise: „Der Beschluss beider Fraktionen, die Umlage um nun 0,75 Prozentpunkte, also um weitere 0,25 Prozentpunkte und demnach um weitere circa 40 Millionen Euro zu senken, zeigt, dass die Steuerzahler im Rheinland deutlich zu dieser Umlagesenkung beigetragen haben. Zum anderen führt aber auch die bisherige, von CDU und SPD beschlossene, konsequente Umsetzung der Haushaltskonsolidierung trotz gestiegener Aufgaben, so zum Beispiel bei der Integration von jungen Flüchtlingen sowie der stetigen Umsetzung der Inklusion, zur erneuten finanziellen Entlastung unserer Städte und Kreise.“

Der Oberhausener CDU-Politiker erklärt: „Wir werden auch weiterhin gegenüber unseren Mitgliedskörperschaften für eine faire und verlässliche Haushaltspolitik sorgen. Dabei erfüllen wir unsere Aufgaben im Kultur- und Gesundheitssektor ebenso wie für die Schülerinnen und Schüler unserer Förderschulen und schwerpunktmäßig für die Menschen mit Behinderungen, denen wir größtmögliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben garantieren.“