Die CDU-Fraktion bewertet die von der Stadtverwaltung vorgelegte Personalverstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) als großartigen Erfolg für mehr Sicherheit und Ordnung in Oberhausen. Der entsprechende Ratsbeschluss zur Aufstockung des KOD-Personals im November 2024 geht auf eine Initiative der CDU zurück. Die nun vorgestellten Maßnahmen zeigen, dass die Verwaltung die Dringlichkeit erkennt und zügig handelt.

Die geplante Aufstockung umfasst neun neue Stellen, darunter acht im operativen Streifendienst sowie eine Verwaltungsstelle zur Einsatzkoordination. Zudem werden drei neue Fahrzeuge, zwei E-Bikes und verbesserte Schutzausrüstung angeschafft. „Eine Personalsteigerung um 30 Prozent ist ein echter Meilenstein! Das bedeutet mehr sichtbare Präsenz, mehr Kontrollen und ein gesteigertes Sicherheitsgefühl für unsere Stadtgesellschaft“, betont Frank Bandel, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Neben der Personalaufstockung sieht die Vorlage eine Überarbeitung des Verwarngeld- und Bußgeldkatalogs vor, um Verstöße konsequenter ahnden zu können. „Unsere Botschaft ist klar: Wer gegen Ordnung und Sauberkeit in Oberhausen verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen. Ein stärkerer KOD und klare Regeln tragen dazu bei, unsere Stadt lebenswerter zu machen“, so CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr.

Die CDU sieht die Maßnahmen als wichtigen ersten Schritt, betont jedoch, dass weitere Initiativen folgen müssen, um das Sicherheitsniveau nachhaltig zu erhöhen. „Unser Ziel bleibt eine Stadt, in der sich alle Menschen sicher und wohl fühlen können. Ich danke unserem Oberbürgermeister Daniel Schranz und Ordnungsdezernent Michael Jehn für die schnelle Umsetzung. Nun liegt es an den anderen Fraktionen, ihre Verantwortung wahrzunehmen und dieser Vorlage zuzustimmen“, so Stehr abschließend.