Schranz wirft der SPD vor: Es geht ihr wieder mal um die Macht

„Selbstverständlich" wird die Oberhausener CDU bei der nächsten Ratssitzung für den Bürgerentscheid über den Lückenschluss der Straßenbahnlinie 105 stimmen, gleichzeitig aber bleibt die Partei bei ihrer ablehnenden Haltung zu dem Projekt und macht deutlich, dass sie der SPD ihre plötzlich entdeckte Vorliebe für Bürgerbeteiligung keinesfalls abnimmt.

„Es hat sich nichts geändert", glaubt vielmehr der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz. „Wie so oft versuchen es die Sozialdemokraten wieder mit Täuschen, Tricksen und Tarnen." Denn in Wirklichkeit habe sich die SPD bereits vor Jahren ganz eindeutig für den Ausbau entschieden und dies seitdem auch immer wieder betont. Nun aber bekämen die Sozialdemokraten kalte Füße, denn inzwischen beschleiche sie die Angst, angesichts des völlig überteuerten Projekts vor der wichtigen Wahl des Oberbürgermeisters in den Fokus kritischer Bürger zu geraten. „Es geht also wieder einmal um Macht. Die SPD hat das Aus durch die Hintertür eingeleitet."

Laut Schranz hat die damalige rot-grüne Mehrheit bereits im November 2012 den Planungsauftrag für den Ausbau beschlossen, das koste die Stadt nun so oder so 860.000 Euro. Das Geld sei weg, vermutet der CDU-Politiker, denn aller Erfahrung nach würden bei ähnlichen Abstimmungen immer die Gegner des Objekts die Oberhand behalten, wie zuletzt auch beim gescheiterten Ausbau der Essener Messe. „Wir erleben eine klassische Rolle rückwärts."

Seine Partei bliebe dagegen bei ihrer Haltung, meinte Schranz. Grundsätzlich würde auch er zwar den Lückenschluss begrüßen. Aber die unglaublichen Kosten von 80 Millionen Euro und den daraus entstehenden Eigenanteil, der schon 2012 mit knapp 13 Millionen Euro berechnet worden war, könne sich in der jetzigen Lage niemand leisten, zumal die Kosten erfahrungsgemäß am Ende leicht bei 100 Millionen landen. Auch die mit 400.000 Euro pro Jahr bezifferten Wartungskosten für die Straßenbahn hält Schranz für nicht tragbar und zudem noch viel zu optimistisch kalkuliert.

„Die CDU lehnt deshalb die Straßenbahn in der derzeitigen Ausführungsplanung ab", erklärte der Fraktions-Chef mit Nachdruck. „Diese Planung ist zu teuer und veraltet. Sie soll Gebiete wie das Stahlwerksgelände erschließen, deren fehlgesteuerte Entwicklung sich inzwischen als Jahrhundertfehler entpuppt hat. Damit hat die SPD die Grundlage für das Projekt selber ruiniert." Der Aufwand von 80 Millionen sei im Vergleich zu anderen Einsparungen und Ausdünnungen im Busnetz viel zu hoch, befindet Schranz. „Wir dürfen die Fahrpläne nicht noch weiter zusammen streichen, nur weil wieder mal ein Leuchtturm-Projekt her muss. Mit solchen Vorhaben sind wir schon in der Vergangenheit auf die Nase gefallen."