Ideologie verhindert Lösungen SPD, Grüne, Linke Liste und BOB lassen Borbeck im Stich!

10.12.2024

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen zeigt sich entsetzt über die Ablehnung ihres Antrags zur Prüfung einer neuen Straßenverbindung zwischen dem Brammenring und der Ripshorster Brücke durch SPD, Grüne, Linke Liste und BOB im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss. Diese Parteien haben damit eine mögliche Lösung für die seit Jahren katastrophale Verkehrslage in Borbeck blockiert und zugleich auch die Sorgen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger vor Ort völlig ignoriert.

„Die Verkehrssituation in Borbeck ist unerträglich“, erklärt Gundula Hausmann-Peters, Stadtverordnete für Borbeck. „Die Menschen stehen täglich im Stau, Busse können ihre Fahrpläne nicht mehr einhalten, und die Umweltbelastung durch die langen Umwege steigt immer weiter. Unser Antrag hat eben diese Probleme adressiert. Uns wundert es sehr, dass sich die einschlägigen Parteien sogar einer sachlichen Prüfung durch die Verwaltung vollständig verschließen. Das ist Ideologie auf Kosten der Borbeckerinnen und Borbecker!“

Ein Prüfauftrag, kein Bauauftrag – doch Sturheit siegt über Vernunft

Mit ihrem Antrag hat die CDU-Fraktion eine Prüfung durch die Stadtverwaltung erbeten. Ziel war es, eine mögliche Lösung für die Verkehrskrise in Borbeck zu finden und gleichzeitig auch Radfahrer und Fußgänger in die Planungen einzubeziehen. Das Ansinnen wurde kategorisch abgelehnt. 

„Es ist widersinnig, wenn die Grünen die schwierige Lage in Borbeck kennen und sogar offen anerkennen, aber in dem Augenblick, wo Lösungen in Sicht sind, so tun, als könnten Rad- und Fußverkehr allein diese Situation langfristig lösen“, kritisiert Denis Osmann, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Gerade in einem Stadtteil mit zahlreichen Alten- und Pflegeheimen, wo viele Menschen auf den Pkw- und Bus-Verkehr angewiesen sind, ist diese Haltung ein Schlag ins Gesicht.“

Die CDU betont zudem, dass die ablehnende Haltung auch die Anbindung an die Neue Mitte und die neu entstehenden Stadtteile gefährde. „Es ist paradox, dass eine potenzielle Entlastung abgelehnt wird, während die Probleme erkannt werden“, so Osmann weiter. 

Borbeck droht die Isolation – Menschen im Stich gelassen 

„Borbeck ist mittlerweile fast komplett vom Rest der Stadt abgeschnitten“, betont Simone-Tatjana Stehr, CDU-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt. „Die Menschen müssen täglich unnötige Staus in Kauf nehmen. SPD, Grüne, Linke Liste und BOB schauen weg und verweigern so den Menschen eine Lösung. Sie lassen die Bürgerinnen und Bürger in Borbeck im Stich gelassen.“ 

Stehrs Fazit: „Die CDU wird weiterhin für die Menschen in Borbeck kämpfen – denn die Menschen verdienen eine Politik, die handelt, statt zu blockieren.“