Gemeinsam erfolgreich bei Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung

Die CDU fühlt sich der Sicherheit der Menschen in Oberhausen verpflichtet. Sicherheit ist Voraussetzung für Freiheit, für ein friedliches Zusammenleben und für Vertrauen in unsere Stadt. Wer unsere Grundwerte wie Freiheit, Demokratie und die Achtung der Menschenwürde bekämpft, dem treten wir mit Entschiedenheit entgegen. Für uns als CDU ist klar, dass wir uns aktiv gegen Terror, Extremismus und Fanatismus stellen. Wir wollen, dass Sie und Ihre Kinder sich in Oberhausen unbekümmert bewegen, frei und sicher leben können – ob zu Hause, in Straßen und auf Plätzen, in Bussen und Bahnen, bei Tag und Nacht.

Oberhausen gehört zu den sichersten Großstädten Deutschlands. Die Kriminalitätsrate sinkt seit Jahren kontinuierlich. Wir haben eine gut aufgestellte Polizeibehörde. Auch die Verdoppelung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) durch unseren Oberbürgermeister hat dazu beigetragen. Die neu eingeführten Ordnungsoffensiven und die konsequente Ahndung von Verstößen sind für ein sicheres Oberhausen ebenfalls wichtige Bausteine. Jetzt liegt unser Fokus unter anderem auf der Verbesserung des subjektiven Sicherheitsempfindens, da alle Menschen angstfrei in Oberhausen leben möchten. Die Stärkung jedes einzelnen Stadtteils durch eine höhere Präsenz der Ordnungskräfte ist in diesem Zusammenhang ein wichtiger Schritt, der durch weitere Maßnahmen ergänzt werden muss, wie zum Beispiel die Belebung von Angsträumen durch Licht, aber auch durch alternative Angebote. Das gesellschaftliche Miteinander der Menschen in unserer Stadt zu unterstützen, ist für uns ein wesentliches politisches Ziel.

Die geplante Verlagerung des Bordellbetriebes birgt für die Innenstadt enorme Chancen. Das beweisen auch die zahlreichen positiven Rückmeldungen der Anwohnerinnen und Anwohner, die durch die Schließung des Bordells während der Corona-Krise eine deutliche Aufwertung ihrer Lebensqualität verspüren.
Als CDU freuen wir uns, dass wir mit dem Beschluss zur Prüfung alternativer Standorte einen deutlichen Schritt nach vorne gemacht haben. Eine starke CDU im Rat kann und wird die Verlagerung beschleunigen.

Wir wissen, dass die Lebens- und Wohnqualität einer Stadt auch wesentlich von der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit abhängt. Untrennbar damit verbunden sind öffentliche Ordnung und Sauberkeit. Wir nehmen sie als wichtige Aufgabenbereiche auch in politischer Verantwortung wahr. Unsauberkeit und verwahrloste Bereiche ziehen negative Effekte bis zum Vandalismus und zur Kriminalität nach sich. Daher setzen wir uns intensiv für ein sauberes und freundliches Lebensumfeld in allen Stadtteilen ein. 

Wir wollen für Oberhausen ein intelligentes und fortschrittliches Sicherheitskonzept, das durch vernetzte Maßnahmen ineinandergreift. Angefangen von Maßnahmen gegen Graffiti und Hundekot bis zur Videobeobachtung dort, wo es nötig ist. Wir konnten uns in Mannheim von der positiven Wirkung des Einsatzes „intelligenter Videoüberwachung“ überzeugen, die auf verdächtige Bewegungen reagiert, ohne die Anforderungen des Datenschutzes zu missachten.

Die CDU wird...

  • in Oberhausen ein Gesamtkonzept für Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung initiieren.
  • sich weiterhin für eine Verbesserung der Sauberkeit einsetzen. Dies gilt insbesondere für die Standorte von Altkleider-, Altglas- und Papiercontainern.
  • die Möglichkeit der Videobeobachtung mit Nachdruck auf die Agenda setzen. Sie wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass an Brennpunkten und in allen Bussen, die in Mannheim bereits mit großem Erfolg eingesetzte intelligente Videobeobachtung in Oberhausen zum Einsatz kommt.
  • die Erhöhung der Sichtbarkeit von Polizei und Kommunalen Ordnungsdienst durch die Einrichtung gemeinsamer Dienststellen in Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld vorantreiben, um auch das subjektive Sicherheitsempfinden der Menschen zu verbessern.
  • eine Lösung für alkoholisierte, lagernde Personengruppen verfolgen. 
  • die Verlagerung des Bordellbetriebs von der Flaßhofstraße aus der Innenstadt zur Aufwertung des gesamten Quartiers weiter vorantreiben. Die Ergebnisse der hierzu 2019 im Rat beschlossenen Prüfung einer solchen Verlagerung werden wir abwägen und eine finale Entscheidung herbeiführen.