Nationale Akademie der Wissenschaften: Fahrverbote nicht zielführend

Zu einer „Versachlichung der Diskussion“ trage die gerade veröffentlichte Stellungnahme der Nationalen Akademie der Wissenschaften „Leopoldina“ zur Luftreinhaltung in Deutschland bei, lobt die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete Marie-Luise Dött: „Es geht natürlich weiterhin darum, in den belasteten Städten Maßnahmen zur Stickoxidreduzierung schnell umzusetzen. Auch bei uns in Oberhausen mit der Mülheimer Straße. Doch insbesondere die Emissionen im Verkehr konnten in Deutschland zwischen 1995 und 2017 enorm verringert werden: bei Schwefeldioxid um 98 Prozent, bei Feinstaub um 79 Prozent, bei Stickoxiden um 56 Prozent.“

Die Nationale Akademie der Wissenschaften war von der Bundesregierung angehalten worden, Stellung unter anderem zur Diskussion über Diesel-Fahrverbote zu beziehen. Diese Fahrverbote halten die Wissenschaftler ebenso für nicht zielführend wie insgesamt die Verengung der Luftreinhalte-Debatte auf Stickoxide. Sie plädieren dafür, die Anstrengungen zur Luftreinhaltung auf die Feinstaub-Reduktion zu konzentrieren, weil Feinstaub deutlich schädlicher für die Gesundheit sei. Dött, die Umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mahnt an, „die Empfehlungen der Wissenschaftler ernst zu nehmen“: „Wir werden uns die Empfehlungen zu den europäischen Grenzwerten sehr genau ansehen und innerhalb der Europäischen Union prüfen, wo Handlungsbedarf besteht.“

Für Maßnahmen zur Stickoxidreduzierung in betroffenen Städten wie Oberhausen stehen im Sofortprogramm „Saubere Luft“ der Bundesregierung Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die „Leopoldina“ ist eine der ältesten Wissenschafts-Akademien der Welt.