CDU will bei Kita keine weitere städtische Belastung

06.06.2016

Für „unseriös“ hält Ulrike Willing-Spielmann die Forderung des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit nach gebührenfreien Kindertagesstätten, wenn die Stadt Oberhausen anfallende zusätzliche Kosten übernehmen müsste. Die jugendpolitische Sprecherin der Oberhausener CDU-Fraktion sagt: „Diese Kosten müssten dann vom Land bezahlt werden.“

Die Vorgabe ist, dass die Stadt 19 Prozent der Kosten über Elternbeiträge erwirtschaften sollte. Oberhausen erwirtschaftet lediglich elf Prozent über die Beiträge, was auf die erhebliche Zahl an Kindern aus sozial schwächeren Haushalten zurückzuführen ist, die beitragsfrei die Kitas besuchen. Wäre der Kita-Besuch insgesamt gebührenfrei, müsste gegebenenfalls die Stadt noch mehr Gelder hinzugeben. Willing-Spielmann: „Unsere Stadt mit ihrer bekanntlich schwierigen Sozialstruktur ist ohnehin schon gegenüber beispielsweise Düsseldorf erheblich benachteiligt. Was wir wirklich dringend brauchen, ist eine auskömmliche Personalausstattung. Diese sollte vom Land auch endlich vorgehalten und finanziert werden.“

Der Städte- und Gemeindeverbund Nordrhein-Westfalens hat sich gegen die geplante Abschaffung der Kita-Beiträge ausgesprochen und übt massive Kritik an den Plänen der rot-grünen Landesregierung.