„Stadt ist Fördergeld für KTE entgangen“

Oberhausens CDU-Fraktion wirft der städtischen Sozialdezernentin Elke Münich vor, im Zusammenhang mit der Erweiterung der Kindertageseinrichtung (KTE) Königshardt mögliche Fördergelder nicht beantragt zu haben. „Anfang 2016 bestand auch die Möglichkeit, Gelder für den Ü-3-Ausbau zu beantragen. Erst wenn mit dem Bau konkret begonnen wird und die Bagger schon auf dem Platz stehen, ist es nicht mehr möglich, die Gelder vom Land zu erhalten. Mit dem Bau ist aber laut Ratsvorlage erst im Herbst 2016 begonnen worden. Eine Beantragung wäre demnach nicht nur möglich, sondern unserer Einschätzung nach unbedingt nötig gewesen“, sagt die CDU-Fraktionsvorsitzende und CDU-Sprecherin im Rat Simone-Tatjana Stehr.

Für das Erweiterungsgebäude der KTE entstehen Kosten von voraussichtlich rund 420 000 Euro, unter anderem, weil schlechte Witterungsbedingungen die Bauzeit verzögert haben. Ursprünglich wurden Kosten in Höhe von 300 000 Euro erwartet. Im Juni vergangenen Jahres erhielt die Stadt einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 90 000 Euro zur Schaffung von fünf U-3-Plätzen. „Die Förderung von Ü-3-Plätzen wäre allerdings ebenfalls möglich gewesen“, so Stehr, die ausführt: „20 000 Euro rechnet man pro Kind, abzüglich zehn Prozent als Eigenanteil. Bei Förderung von 15 Kindern über drei Jahren bewegen wir uns im Bereich eines sechsstelligen Fördergeldbetrages, der vom Sozialdezernat nicht beantragt wurde und der damit der Stadt und den Kindern entgangen ist. Das kann ich nur als absolut fahrlässig bezeichnen.“