Dezernentin habe 200 Seiten starkes Schulkonzept viel zu spät vorgelegt

Oberhausens CDU-Fraktion wünscht sich eine Sondersitzung des Schulausschusses. „Wir haben kurzfristig ein 200 Seiten starkes Konzept der Schulverwaltung vorgelegt bekommen, das wir am Montag im Schulausschuss beraten sollen. Es geht aber immerhin darum, 30 Millionen Euro aus dem Förderprogramm ‚Gute Schule 2020’ in den kommenden Jahren sinnvoll zu investieren. In der von Schuldezernentin Elke Münich viel zu knapp bemessenen Zeit kann ein solches Konzept nicht abschließend diskutiert werden und zu verantwortungsvollen Entscheidungen führen“, sagt Gundula Hausmann-Peters, die schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.

Oberhausens SPD-Fraktion hatte erklärt, dass sie nicht dazu bereit sei, ein erst am Donnerstag vorgelegtes Konzept bereits am kommenden Montag in der Sitzung des Schulausschusses zu beraten, und eine Sondersitzung gefordert. Es gebe noch „Beratungs- und Abstimmungsbedarf“, außerdem seien bei „einer groben Durchsicht Ungereimtheiten entdeckt worden“.

Simone-Tatjana Stehr, Fraktionsvorsitzende der CDU und Schulexpertin, unterstreicht: „Wir haben zum Teil andere Vorstellungen davon, was in den nächsten Jahren geschehen sollte. Dass die Zeit nun drängt, weil bereits am 3. Juli in der Ratsitzung über das Konzept entschieden werden muss, um den Fluss der Fördermittel nicht zu gefährden, ist mehr als unglücklich und leider nicht erstmals bei wichtigen Vorlagen aus dem Schulbereich so zu erleben.“