CDU regt Experten-Forum an, das Oberhausen immer auf der Höhe der Zeit halten soll

Oberhausen ist nicht nur beim Breitbandausbau auf die Überholspur gewechselt, die Stadt wird in rund drei Monaten auch ein Bürgerportal auf den Weg bringen. Beispielsweise die Anmeldung eines Anwohnerparkausweises oder die eines Kraftfahrzeuges werden dann auch vom Computer oder Smartphone aus möglich sein. Oberhausens CDU wünscht sich nun „weitere Schritte, die zur Digitalen Stadt Oberhausen führen“, wie Saadettin Tüzün, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Digitalbeauftragte der CDU erklärt: „Was wir brauchen, ist ein Gesamtkonzept.“

Bereits im Winter dieses Jahres werden 97 Prozent der 104000 Oberhausener Haushalte Datenübertragungsraten von 50 bis 100 Megabit pro Sekunde nutzen können. „Ein Quantensprung“, wie Oberbürgermeister Daniel Schranz am Rande der CDU-Klausurtagung in Bad Neuenahr sagte: „Nun werden wir auch noch das Bürgerportal bekommen, ein echtes Serviceportal, das viele Vorgänge vereinfachen und schneller machen wird. Die Anmeldung eines PKW beispielsweise wird Tag und Nacht möglich sein, inklusive des Bezahlvorganges.“

Oberhausens CDU begrüßt die erfolgreichen Initiativen der Stadt und regt an, ein Experten-Forum zu etablieren, das Oberhausen bei den Herausforderungen, die der Prozess der Digitalisierung mit sich bringt, auf der Höhe der Zeit halten soll: „Wir wissen, dass bei der Oberhausener Stabsstelle IT mit großen Engagement gearbeitet wird“, so Tüzün: „Wir wollen Anregungen geben und unterstützend wirken. Die Gründung eines Forums würde dem Prozess Transparenz und Nachhaltigkeit verleihen. Unter der Federführung der Stadtverwaltung sollten Experten und Akteure der Stadtgesellschaft regelmäßig tagen und die Digitalisierung der Stadt voranbringen.“
Eine konkrete Forderung der CDU ist die Einrichtung eines Gewerbeportals, über das Gewebe angemeldet werden könnten oder zum Beispiel Autohändler ihre Kraftfahrzeuge anmelden könnten, ohne auf der Zulassungsstelle erscheinen zu müssen. „Vorgänge werden beschleunigt und wie beim Bürgerportal von jedem Ort zu jeder Zeit zu erledigen sein“, so Tüzün.

Eugen Lenz, Ratsmitglied der CDU-Fraktion, glaubt außerdem, dass sich „über den Ausbau der Online-Dienste und Open Data die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern an kommunalen Prozessen weiter fördern lässt“. Open Data bedeutet, dass alle öffentlich zugänglichen Daten der Stadt zu jeder Zeit über das Internet abrufbar sein sollen. Lenz: „Wer informiert ist, der ist eben viel eher dazu angeregt und dazu bereit, sich zu engagieren, als derjenige, der keinen Zugang zu Informationen hat.“