Unser Programm

Kommunalwahlprogramm

Oberhausen ist eine liebenswerte Stadt. Hier leben Menschen, die ihrer Stadt eng verbunden sind. Als Revierbürgerinnen und -bürger sind wir für unsere Warmherzigkeit, Geradlinigkeit und Direktheit bekannt. Erfolgreiche Strukturwandelprojekte wie der Gasometer und die Kulturszene sind sympathische Aushängeschilder unserer Stadt.

Heimatverbundenheit darf aber nicht bedeuten, die vorhandenen gravierenden Probleme auszublenden: Oberhausen steht heute am Ende fast jeden Städtevergleichs. Nur bei der Pro-Kopf-Verschuldung und der Spielhallendichte ist Oberhausen negative Spitze.

Unsere Stadt ist im Umbruch. Als CDU treten wir dafür ein, dass aus dem Umbruch ein Aufbruch für Oberhausen wird. Wir packen an und zaubern dabei keine plötzlichen Wahlgeschenke aus dem Hut, die sich niemand leisten kann. Wir werden die Menschen in Oberhausen entlasten und damit das liefern, was ihnen zusteht.

Kurzgefasst lauten einige unserer wichtigsten Ziele:

  • Die CDU wird die Menschen durch gerechtere Gebühren entlasten und die beschlossene Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuern stoppen. Allein bei Grundsteuern und Müllgebühren ergibt sich im Vergleich zu Rot-Grün eine spürbare Entlastung.
  • Die Gehälter der Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer in städtischen Tochtergesellschaften müssen nach Risiko und Verantwortung neu bewertet werden, sodass sie Marktvergleichen standhalten. Die derzeitige Situation ist unerträglich.
  • Oberhausen ist die einzige Großstadt mit mehr als 200.000 Einwohnern in Deutschland ohne Hochschule. Unser fester Wille ist es, dies zu ändern und mittelfristig mindestens eine Dependance zu realisieren. Dazu werden wir allen in Frage kommenden Hochschulen Vorschläge machen.
  • Es darf nicht sein, dass zum Beispiel Kindergeburtstage nur noch abends oder am Wochenende gefeiert werden können, weil im Offenen Ganztag Anwesenheitspflicht herrscht. Deshalb werden wir alles für flexiblere Abholzeiten tun, damit Familien nicht bevormundet werden.
  • Oberhausen wird sicherer. Die CDU wird den Ordnungsdienst stärken, Angsträume beseitigen und die Videoüberwachung ausweiten. Das Rockerproblem darf nicht verharmlost werden, sondern erfordert entschlossenes Handeln.
  • Sauberkeit und Sicherheit gehören zusammen: Schmutzige, dunkle und verfallene Quartiere ziehen Kriminalität an. Die Verschmutzung durch Hundekot werden wir ebenso angehen wie Graffiti-Schmierereien. Das Erscheinungsbild der öffentlichen Plätze und Straßen werden wir verbessern.
  • Der Rotlichtbereich um die Flaßhofstraße ist ein Brennpunkt für Drogen und Kriminalität. Die CDU wird den Bordellbetrieb mittelfristig aus der Innenstadt verlagern und damit das gesamte Quartier aufwerten.
  • Die Mülheimer Straße wird selbstverständlich nicht einspurig. Außerdem wird die CDU endlich für eine grüne Welle sorgen und ein besseres Baustellenmanagement in Oberhausen einführen. Die Parkgebühren am Kaisergarten und in den Innenstädten schaffen wir ab.
  • Seit Jahren besteht das Planungsrecht für die Errichtung von S-Bahn-Haltepunkten am Rehmer in Alstaden. Von dort wäre man in wenigen Minuten in Essen oder Düsseldorf, doch bisher ist nichts passiert. Das werden wir ändern.
  • Den Niedergang der Stadtteilzentren wollen wir stoppen. Dazu werden wir die Fußgängerzonen auf einen Kernbereich beschränken, Gesellschaften zum Kauf von Problemimmobilien initiieren und einen Ideenwettbewerb zur Steigerung der Attraktivität ins Leben rufen.

Mit diesen und zahlreichen weiteren Ideen werden wir neue Chancen für Oberhausen eröffnen. Wir setzen alles daran, dass Oberhausen eine bessere Zukunft hat. Unsere Stadt und ihre Menschen haben es verdient. Wir bitten herzlich um Ihre Unterstützung!