Rat verabschiedet Haushalt 2020


18. November 2019

Mit großer Mehrheit und Zustimmung der CDU hat der Rat der Stadt Oberhausen heute den Haushalt 2020 beschlossen. In ihrer Haushaltsrede lobt die Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr Oberbürgermeister: "Seit Daniel Schranz Oberbürgermeister ist, ist Oberhausen sicherer und sauberer geworden."

Weiter sagte Stehr: "Heute ist der Tag, an dem wir das vierte Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden können; nach einem Vierteljahrhundert zuvor, in dem Jahr für Jahr ein gigantischer Schuldenberg aufgeschichtet wurde.

Heute ist der Tag, an dem wir gewöhnlich das Jahr bilanzieren.

Und ich nehme vorweg, was Ihnen allen hier im Saal und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt bekannt ist: Die Bilanz ist positiv.

Ich darf hinzufügen: Es ist vielleicht sogar die beste, die ich in meiner Zeit als Vorsitzende der Oberhausener CDU-Fraktion ziehen durfte.

Und dennoch beginne ich mit dem, was wir als CDU-Fraktion für überflüssig, ja sogar für kontraproduktiv gehalten haben.

Liebe Grüne, ihr wolltet für Oberhausen den Klimanotstand ausrufen.

Was sollte das?

Ich habe noch immer nicht verstanden, worum es euch wirklich ging?

Ging es darum, Panik zu schüren?

Oder ging es ganz einfach darum, die anderen Fraktionen und Gruppen hier in diesem Rat als sogenannte Leugner des Klimawandels zu diffarmieren?

Am Ende ging es vielleicht darum, Wählern zu gefallen?

Wir haben den Notstand nicht ausgerufen.

Was wir aber getan haben, und zwar bereits lange vor dieser Resolution: Wir haben als CDU-Fraktion viele ganz konkrete Anträge gestellt, die, anders als ein Lippenbekenntnis zur Beruhigung des eigenen Gewissens, tatsächlich dem Klimaschutz dienlich sind…

Ich erinnere daran, dass wir die Suche nach „1000 Baumstandorten“ für Oberhausen angeregt haben.

Ein Schritt für das Klima.

Wir haben die Installation von sogenannten „Lebenswelten“ angeregt. Große Pflanzbeete mit selten gewordenen Pflanzen, vor allem da, wo sich Kinder aufhalten.

Die Flächen sollen einen Lebensraum bieten, Insekten anziehen, und idealerweise auch einen pädagogischen Zweck erfüllen,

indem die Zusammenarbeit mit Kitas und Schulen die Gestaltung bestimmt.

Ein Schritt für das Klima.

Wir wollen Grün auf allen Oberhausener Dächern, die dafür geeignet sind.

Das bedeutet: Wärmedämmung, Hitzeschutz, Energieeinsparung, Verbesserung des Umgebungsklimas und Feinstaubreduzierung.

Ein Schritt für das Klima.

Wir haben

Baumscheibenpatenschaften,
die Intensivbegrünung vor Lärmschutzwänden,
eine Entsiegelungsoffensive und
spezifische Qualifizierungsmaßnahmen für städtische Mitarbeiter in Grün-Berufen angeregt.

Mehr als ein Schritt für das Klima.

Wir haben konkrete und umsetzbare Vorschläge gemacht.

Die damalige Koalition aus SPD, Grünen und FDP konzentrierte sich drauf, „die Zähne zu fletschen“, wie die WAZ seinerzeit berichtete, und lehnte die Vorschläge zunächst ab. Die Kollegen der SPD bemängelten die Anzahl unserer Anträge (neun): „Viel zu viele, um sich damit ernsthaft auseinanderzusetzen“ zitierte die WAZ die SPD (WAZ, 08.09.2019)

Ich habe, liebe Ratmitglieder, liebe Verwaltung, keinen Schimmer, was eine solche Belastungsgrenze nun für eine Sitzung wie die heutige bedeutet, in der mehr als dreimal so viele Anträge vorliegen.

„Und wo bleibt das Positive“, Frau Stehr?

Hier, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Ratsmitglieder:

Seit es diese Ampelkoalition und den damit verbundenen Koalitionszwang nicht mehr gibt, hat sich das Klima in unseren Ausschüssen und in diesem Rat verbessert.

Ideen und Anträge für unsere Stadt werden genauer angeschaut und immer häufiger wird auf der Sachebene beurteilt.

Das ist aus unserer Sicht das einzige, was zählt: Eine kritische Analyse auf der grundsätzlichen Basis von Offenheit gegenüber der Sache.

Dafür, dass wir diese Offenheit bei allen notwendigen Auseinandersetzungen und Debatten nun viel häufiger feststellen dürfen, bedanke ich mich bei Ihnen, verehrte Ratskolleginnen und -kollegen.

Manches macht uns allerdings noch immer fassungslos. So verfolgen wir beispielsweise seit 2016 unsere Idee eines Radschnellweges für Oberhausen.

Er soll das Umsteigen aufs Rad attraktiv machen und den Pendlern eine gute und gesunde Alternative bieten.

Folglich: Ein Schritt für das Klima.

Vor genau einem Jahren haben wir dann hier im Rat beschlossen, dass es eine Machbarkeitsstudie zu diesem Radschnellweg geben soll.

Wir haben nachgefragt...

Die Machbarkeitsstudie wurde bis heute noch nicht vergeben.

Ein Vertreter des ADFC formulierte in unserem Arbeitskreis Rad verwundert: „Ich dachte, für die Vergabe einer Machbarkeitsstudie benötige man drei Tage.“

Nicht drei Tage.

360 Tage.

Ein Jahr ist vergangen ... geschehen, meine Damen und Herren, geschehen ist nichts!

Für die konkrete Erstellung dieser noch nicht in Auftrag gegebenen Studie - es sei denn Frau Lauxen, die zuständige Dezernentin von den Grünen, verkündet uns gleich etwas anderes - setzt das Umweltdezernat einen Zeitrahmen von etwa 18 Monaten an.

Es sieht so aus, als müssten wir fröhlich sein, wenn nach insgesamt zweineinhalbjähriger Wartezeit - und wir beschäftigen uns seit 2016 mit dem Radschnellweg - eine Studie vorliegt, die uns über die Machbarkeit informiert, die dann ihrerseits umgesetzt werden müsste.

Klimanotstand, liebe Grüne?

Lassen Sie mich mit Greta Thunbergs Halbsatz des Jahres antworten:

„How dare you“? „Wie könnt ihr es wagen“?

Wissen und passiv bleiben, das ist Verantwortungslosigkeit im höchsten Maße.

„Nur grün blinken“, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, „reicht (in der Tat) nicht“. (WAZ, 09.03.2018)

Es geht nicht um Panikmache, sondern um wichtige Entscheidungen, die auf Folgegenerationen wirken. Es geht um das Verändern von Lebensweisen zur Erhaltung von Leben.

Und es muss irgendwie in Vergessenheit geraten sein, dass es auch bei der Parkraumbewirtschaftung darum geht. Es geht darum, die Wohn- und die Lebensqualität in unseren Innenstädten zu steigern.

Es geht ganz konkret darum, Umweltbelastungen potenziell zu reduzieren.

Ich sage sehr offen und ehrlich, dass wir uns als CDU-Fraktion äußerst schwer damit getan haben, dem Konzept zuzustimmen.

Nicht einmal, weil die Parkgebühren erhöht wurden. Seit Einführung der Parkgebühren, 1987, gab es keine Erhöhung - in 32 Jahren keine Erhöhung.

Wir sehen die Erleichterungen für die Anwohnerinnen und Anwohner und den positiven Effekt für die Umwelt.

Wir sehen natürlich auch, dass Pendlerinnen und Pendler, die aufgrund ihres beruflichen Einsates mit dem Auto nach Oberhausen fahren, Probleme mit dieser Parkraumbewirtschaftung haben.

Deshalb haben wir 2017 - mit Beginn der Debatten überlegt: Was kann man tun, um attraktive Alternativen zu bieten und auch Pendlerinnen und Pendlern ein gutes Angebot zu machen?

Unsere Überlegung:

Angemessen bepreister Parkraum in Parkhäusern, deren Dächer - nebenbei bemerkt - begrünt sein sollen, kann den Parkraumsuchverkehr deutlich reduzieren. Damit würde der von Blechlawinen befreite öffentliche Raum Platz für genau die Lebensqualität bieten, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Ihnen allen im Alltag wichtig ist: begrünte Aufenthaltsflächen, Treffpunkte, Fahrrad- und Spazierwege usw.

Unser erster Antrag hierzu wurde Ende 2017, in der Zeit der Großen Koalition, krachend abgelehnt. Vielleicht war es ja tatsächlich so, wie wir es seinerzeit erklärt bekamen, dass wir unsere Ziele nicht in ausreichender Weise kommuniziert hatten, dass wir uns missverständlich geäußert hatten.

Das überarbeitete Konzept der Stadtverwaltung zur Parkraumbewirtschaftung enthält im Ansatz unsere Parkhausidee. Und wir weisen darauf hin, dass wir unseren Antrag, den Weg hin zu modernen Quartiersparkhäusern mit Gründächern, E-Auto- und E-Bike-Ladestationen und vielem mehr zu ebnen, für einen sinnvollen und sehr wichtigen Antrag halten, da er zum Wohle unserer Stadt ist.

Bezogen auf die damalige Abstimmung zum Parkraumbewirtschaftungskonzept sei angemerkt, dass der Rat der Stadt mit großer Mehrheit inkl. der Stimmen der SPD den Beschluss und dessen Umsetzung gefasst hat.

Das umfassende Klimaschutzpaket auf Bundesebene ging der Bundes-SPD nicht weit genug. Es sei „politisch mutlos“ (DIE ZEIT, 20.09.2019) ... ich bin gespannt, wie mutig und ehrlich im Sinne des Klimaschutzes die SPD auf kommunaler Ebene ist.

Erlauben sie mir noch eine Anmerkung, auf die ich bei der Bilanzierung des Jahres nicht verzichten möchte, weil es etwas ist, was uns als CDU-Fraktion bewegt und getroffen hat.

Wir kennen uns hier im Rat untereinder, teilweise schon über Jahre. Ich nehme in Anspruch, dass wir als CDU-Fraktion nicht durch einen Mangel an Wertschätzung gegenüber jedem einzelnen hier auffällig geworden sind.

Deshalb frage ich mich, ob es notwendig war, im Rat die Seenotbrücken-Resolution aufzurufen? Warum wurde eine Situation hergestellt, an deren Ende wir auf der Website der Seenotbrücke zu lesen bekamen:

„Wir danken den Fraktionen von SPD-Oberhausen und CDU-Oberhausen für ihren eindrucksvollen Einsatz für ein Absaufen im Mittelmeer“?

Mit dem Blick auf das kommende Wahljahr:

Wir alle wissen, dass - so, wie es bei Wahlen ist - der eine mehr, der andere weniger zu feiern haben wird. Vor allem wissen wir aber doch bei der anstehenden Wahl: Jede Feier, die kleinere wie die größere, wird von einem Schleier überzogen sein, den wir nicht werden rauswaschen können, mit dem wir hier im Rat werden umgehen müssen.

Allein deshalb müssten wir meiner Ansicht nach grundsätzlich so respektvoll miteinander umgehen, dass wir vermeiden, moralische Daumenschrauben anzulegen.

Ich fühlte mich als Politikerin und als Mensch betroffen und verletzt.

Für uns, für mich, ist die Sachebene die Ebene auf der politischer Diskurs stattfinden muss.

Panik ist immer ein schlechter Ratgeber, ein noch schlechterer ist Hysterie.

Und sie ist perfide, wenn sie von „Taktiktüftlern“ im kleinen Politlabor künstlich erzeugt wird - was ich manchmal leider nicht für ausgeschlossen halte.

„Und wo bleibt das Positive“, Frau Stehr?

Hier ist es wieder: Wir werden im Jahr 2020 in unsere Stadt 110 Millionen Euro investieren können, nach 82,5 Millionen Euro in diesem Jahr. Das ist gut, das ist, wie Oberbürgermeister Daniel Schranz festgestellt hat, ein Langzeitrekord.

So investieren wir beispielsweise in Kindergärten, Schulen, Straßen und modernste Kommunikationstechnik. Wir sind in der Lage dazu, durch Investitionen das Leben in unserer Stadt weiter zu verbessern.

Wir sehen zum Beispiel neben den Segro-Ansiedlungen mit großer Freude, dass der Grundstein für das Edeka-Warenzentrallager gelegt ist. Wir dürfen dort mehr als

1 000 Arbeitsplätze erwarten. Arbeitsplätze die unserer Stadt gut tun, deren Arbeitslosenzahl zwar stark gesunken ist, in der wir aber dennoch weiterhin jede Anstrengung unternehmen müssen, Arbeit zu schaffen.

In der Innenstadt können die Fortschritte beim Umbau der alten Problemimmobilie Kaufhof in ein Hotel beobachtet werden. Dass die Marktstraße, diese Straße, über die der Zustand unserer Stadt nicht nur von Auswärtigen, sondern auch von den Oberhausenern häufig definiert wird, das erste Mal grundgereinigt wurde:

Das trägt zur Aufenthaltsqualität, das trägt zur Imageverbesserung bei.

Dass die von uns geforderte gemeinsame Anlaufstelle von Kommunalem Ordnungsdienst und der Polizei bald kommen wird, stärkt das Sicherheitsgefühl in der Innenstadt. Das wir uns als CDU-Fraktion Anlaufstellen dieser Art auch für Sterkrade und Osterfeld wünschen, haben wir in einem Antrag dokumentiert.

Sicherheit und Sauberkeit, das sind, das hat auch die Bürgerbefragung 2018 wieder ergeben, Grundbedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger.

Und, ich darf das hier ein wenig stolz unterstreichen: Oberhausen ist seit dem Amtsantritt von Daniel Schranz sauberer und sicherer geworden. Ich weiß, es wird auch weiterhin viel geklagt. Aber wenn die Marktstraße nun mittlerweile zwölfmal in der Woche gereinigt wird, dann ist sie eben sauberer als früher. Das ist vor allen Dingen erst einmal Fakt.

Für uns gehört zum Aspekt Sicherheit auch ganz entschieden die Sicherheit auf den Straßen.

Wir sind der Ansicht, dass diejenigen, die meinen, sich zum Beispiel vor einer Kindertagesstätte nicht an die Tempo-30-Regel halten zu müssen, sondern mit 50 oder gar 60 Stundenkilometern vorbeibrettern, entsprechend spürbar sanktioniert werden müssen.

Dass es Menschen gibt, die in irgendwelchen „sozialen“ Medien auch noch darüber klagen, dass ihre Raserei geahndet wird, dem stehe ich wirklich mit Unverständnis gegenüber.

Was ich auch nicht verstanden habe:

Dass der Betreibervertrag für die Luise-Albertz-Halle mit 27 zu 27 Stimmen abgelehnt wurde. Da wird nach zahlreichen Verhandlungen der gesamte Rat im Rahmen einer Sondersitzung erneut zusammengeholt und dann heißt es: „Die Konditionen sind stark nachgebessert worden, aber das reicht uns am Ende doch nicht“.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen der SPD, Sie hatten von Anfang an nicht die Absicht, einem Vertrag mit SMG zuzustimmen.

Die Chance, die Luise-Albertz-Halle wirklich als „Gute Stube“ zu behandeln und sie an Profis zu geben, die international in der Event-Szene vernetzt sind, haben Sie nicht ergreifen wollen und daher verhindert.

Wessen Haltung sich an dieser Stelle auch immer durchgesetzt hat: Das war ein Rückfall in alte Zeiten: Warum Erste Liga spielen, wenn man auch Zweite Liga haben kann...

Zurück zum Positiven.

Die Stadt mit Daniel Schranz an der Spitze ist entschlossen, die Gewerbesteuer und die Grundsteuer spätestens 2022 zu senken, positive Signale also auszusenden an die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger.

Das, meine Damen und Herren, liebe Gäste, ist keineswegs selbstverständlich.

Unsere Nachbarstadt Mülheim zum Beispiel hat aktuell eine Erhöhrung der Gewerbesteuer beschlossen.

Insofern ist die Botschaft, sowohl die Grund- als auch die Gewerbesteuer absehbar zu senken, eine wertvolle Nachricht für Oberhausen. Entschlossen dazu waren wir als CDU schon immer.

Wir haben nur in den Jahren vor Daniel Schranz nie Spielräume gesehen, unsere Entschlossenheit in Taten münden zu lassen.

Die Bundesregierung hat zudem signalisiert, die Hälfte der Kassenkredite unserer Stadt zu übernehmen. Kassenkredite, das sind 1,5 Milliarden Euro von den insgesamt 1,9 Milliarden Euro Schulden. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident, Armin Laschet, kündigte in diesem Zusammenhang am 23.09.2019 in der WAZ an: „Sobald wir konkret wissen, wie sich der Bund bei den kommunalen Altschulden finanziell einbringt, werden wir als Land ebenfalls mit einem Eigenanteil helfen“.

Sie, Herr Tsalastras, haben erklärt, dass Sie sich Sorgen machten: Was passiert nach dem Auslaufen des Stärkungspaktes?

Aus unserer Sicht sind die positiven Signale von größerer Strahlkraft als in den vergangenen Jahrzehnten. Notfalls aber werden wir weiter um gerechte Lösungen kämpfen.

Denn Ihr Ziel als Kämmerer und unser gemeinsames Ziel als gewählte Vertreterinnen und Vertreter muss es doch sein, für unsere Stadt die gleichen Lebensverhältnisse und Entwicklungsmöglichkeiten zu realisieren, wie in anderen, besser betuchten Städten.

Wir ringen und streiten miteinander. Das gehört dazu, wenn man Politik macht. Es gehört dazu, wenn man sich dafür einsetzt, Lebensqualität zu sichern und idealerweise zu steigern. Lassen Sie uns die gegenseitige Wertschätzung, die daraus erwächst, im kommenden Jahr, im Wahljahr, bitte nicht vergessen.

Sehr geehrter Herr Tsalastras:

Ich danke Ihnen und dem gesamten Team, das hinter den Kullissen gute Arbeit leistet. Es gibt zwar bekanntlich den Gewöhnungseffekt, aber ich versichere: Wir werden das Besondere immer als das Besondere würdigen.

Dem Oberbürgermeister gilt unser Dank, weil er Oberhausen lebt - sieben Tage die Woche in jeder einzelnen Sekunde.

Wir wissen, dass das nicht selbstverständlich ist.

Ich habe in meiner Rede mehrfach ein Zitat bemüht, das ich in Anlehnung an Erich Kästners 1930 erschienenem Gedicht: „Und wo bleibt das Positive, Herr Kästner?“ frei verändert habe.

In den ersten drei Versen des Gedichtes heißt es:

„Und immer wieder schickt ihr mir Briefe, in denen ihr, dick unterstrichen, schreibt: [...], wo bleibt das Positive?“

Kommunalpolitikerinnen und -politiker kennen diese Frage nur zu gut.

Und da ich nunmehr - wie gerade dokumentiert - seit 15 Jahren dem Rat der Stadt Oberhausen angehöre, kann ich feststellen, dass ich über viele Jahre hinweg das Gedicht einfach hätte weiter zitieren können:

„Ja, weiß der Teufel, wo das bleibt.“

Heute bin ich dankbar und froh, dass ich die Verse nicht aufgreifen muss, in denen es weiter heißt: „[...] die Zeit ist schwarz, ich mach euch nichts weis“,

sondern dass ich hier mit Ihnen behutsam behaupten darf, unsere Mühen lohnen sich, und bei allem, was noch zu tun ist und immer zu tun sein wird: Wir sind auf einem guten Weg."