CDU will Sachlichkeit bei Schoko-Ticket


13. September 2019

Hausmann-Peters „irritiert“ über Vorwürfe ohne Anhörung der Verwaltung

„Irritiert“ zeigt sich Gundula Hausmann-Peters über „das öffentliche Vorpreschen einiger politischer Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Oberhausen bezüglich der Neuberechnung der Schokotickets“ und fordert „Sachlichkeit“ ein. „Oberhausens Grüne erkennen in der Neuberechnung des Schokotickets zum Beispiel einen ;Beweis dafür, dass sich offensichtlich Teile der Stadtverwaltung verselbstständigen‘. Das nenne ich populistisch, weil der Verwaltung gar keine Gelegenheit gegeben wurde, zu den Vorgängen Stellung zu nehmen. Doch schon jetzt wird in einer völlig überzogenen Art und Weise auf Mitarbeiter geschimpft und ihnen unterstellt, Gebührenerhöhungen ;durch die Hintertür‘ vorzunehmen“, so die Schulpolitische Sprecherin der Oberhausener CDU-Fraktion.

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Sitzung des Schulausschusses einen Sachstandsbericht der Verwaltung zum Thema Schokoticket angefordert. Die Verwaltung soll darlegen, auf welcher Rechtsgrundlage die neue Vorgehensweise durchgeführt wurde, wie viele Kosten dadurch von der Stadt auf Eltern verlagert werden und wie viele Familien betroffen sind. „Erst im Anschluss daran muss man sich Gedanke machen, welche Lösung in der jetzigen Situation sinnvoll ist, um dem geltenden Recht, aber auch den berechtigten Anliegen der betroffenen Familien gerecht werden zu können“, so Hausmann-Peters.