Klausur 2019: CDU will Sicherheit vor Kitas


06. Juni 2019

„Kontrolldruck muss erhöht werden“

Stadt soll weiteren Blitzwagen anschaffen

„Es muss klar werden, dass Raserei vor unseren Kindertagesstätten oder unseren Alten- und Pflegeeinrichtungen spürbare Konsequenzen hat“, sagt Werner Nakot, stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener CDU-Fraktion und Leiter des CDU-Arbeitskreises „Sicherheit und Ordnung“. Die CDU-Fraktion wird deshalb der Stadtverwaltung vorschlagen, mindestens einen weiteren Blitzwagen für den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) anzuschaffen. Dies wurde auf der Klausurtagung der Fraktion in Mannheim beschlossen.

Die Zahlen sind alarmierend. Im Jahr 2018 hat Oberhausens Polizei unter anderem allein bei einem einzigen, dreistündigen Einsatz vor einer Alteneinrichtung 260 Verkehrsverstöße registriert. Es wurden als Resultat 248 schriftliche Verwarnungen ausgesprochen und zwölf Ordnungswidrigkeitsanzeigen verschickt. Oberhausens KOD verfügt aktuell über zwei Blitzwagen und kontrolliert nur vor den weit mehr als 100 Kindertagesstätten, Schulen, Pflege- und Altenheimen sowie Krankenhäusern auf Oberhausener Gebiet. Die Erfahrung ist, dass in Tempo-30-Zonen die Geschwindigkeitsbegrenzung am häufigsten mit über 20 Stundenkilometern mehr als erlaubt überschritten wird.

Simone-Tatjana Stehr appelliert „an alle, die im Alltag aus den Augen verlieren, dass und wie viel Verantwortung sie als Verkehrsteilnehmer tragen“. Die Erfahrungen zeigten aber, so die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende, dass „Appelle und Hinweisschilder allzu oft nicht ausreichen“: „Deshalb halten wir es für notwendig, den Kontrolldruck und damit den Schutz derer zu erhöhen, die als Verkehrsteilnehmer oftmals schutzlos dem Autoverkehr ausgeliefert sind. Bei der Vielzahl von Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Alten- und Behinderteneinrichtungen in unserer Stadt können die bisherigen Kontrollen nur als sporadische bezeichnet werden.“