Stehr beklagt „schlimmen Wert“ bei Rückholung von Unterhaltsvorschuss


07. März 2019

„Grundsätzlich schlecht“ nennt Simone-Tatjana Stehr die Quoten der Ruhrgebietsstädte beim Zurückholen von Unterhaltsvorschüssen: „Oberhausen allerdings leistet seit Jahren hohe Unterhaltsvorschüsse für Trennungs-Kinder, deren Elternteile ihrer Pflicht, Unterhalt zu zahlen, nicht nachkommen. Die Tatsache, dass sich die Stadt bisher von diesen Vorschüssen nahezu nichts zurückholt, ist mehr als bedauernswert und am Ende auch zutiefst ungerecht.
Die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende verweist darauf, dass „eine Stadt wie Essen es im Jahr 2018 immerhin geschafft hat, sich 13,9 Prozent des vorgeschossenen Geldes zurückzuholen. In Oberhausen waren es gerade einmal 5,5 Prozent, ein ähnlich schlimmer Wert wie in den Jahren zuvor“. Stehr fordert von Sozialdezernentin Elke Münich (SPD) „eine exakte Analyse, wie es zu diesen Zahlen gekommen ist, und das Aufzeigen eines Weges, der uns hinausführt aus dieser Misere, die die Steuerzahler Multi-Millionen Euro kostet“.

Im Jahr 2017 hat Oberhausen 4,1 Millionen Euro Unterhaltsvorschuss geleistet, im Jahr 2018 waren es 6,6 Millionen. „Kinder zu haben, bedeutet, Verantwortung zu haben“, so CDU-Politikerin Stehr, die fortfährt: „Elternteile, die ihre Kinder verlassen, haben zumindest finanzielle Verantwortung zu übernehmen - und nicht die Allgemeinheit den Unterhalt zahlen zu lassen und in vielen Fällen sicherlich auch noch die Kosten für die Kitas, den Offenen Ganztag und so weiter. Ich erwarte, dass demjenigen, der zahlen kann, klargemacht wird, dass er zu zahlen hat.“