Dött warnt vor „Wettlauf um Produktverbote“


20. Dezember 2018

CDU-Bundestagsabgeordnete: Verbote nur sinnvoll bei ökologisch besseren Alternativen

Die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete Marie-Luise Dött freut sich über „die konkreten Maßnahmen“ der Europäischen Union zur Reduzierung von Plastikmüll, warnt aber vor einem „Wettlauf um Produktverbote“: „Für Einweggeschirr, Besteck oder Strohhalme aus Plastik gibt es ökologisch bessere Alternativen. Die sollten mit dem Ziel des Umwelt- und Ressourcenschutzes auch genutzt werden. Die Einigung der EU-Gremien ist deshalb zu begrüßen. Teil- oder Komplettverbote von Plastikprodukten sind allerdings nur dann akzeptabel, wenn ökologisch wirklich bessere und für die Verbraucherinnen und Verbraucher bezahlbare Alternativen vorhanden sind.“

Bei der Umsetzung der EU-Vorschläge müsse es den EU-Mitgliedsstaaten möglich sein, bestehende und gut funktionierende Abfallsysteme beizubehalten. Für Deutschland, so die Umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sei es zum Beispiel nicht sinnvoll, eine feste Verbindung von Deckel und Getränkeflasche vorzuschreiben, wie es der Beschluss vorsieht: „Unsere bestehenden Rücknahmesysteme im Getränkebereich funktionieren. Die Flaschen werden in weit überwiegender Anzahl mit Deckel zurückgegeben. Eine flächendeckende Umstellung der Flaschenherstellung und der Rücknahmesysteme wäre in keiner Weise gerechtfertigt. Sie würde nur hohe Kosten bei Herstellern und Abfüllern verursachen – und die müssten die Kundinnen und Kunden dann zahlen.“