Simone-Tatjana Stehr: „Machbarkeitsstudie muss sein“


21. November 2018

Stehr wehrt sich vehement gegen SPD-Vorwurf der Geldverschwendung

Gegen den Vorwurf der SPD, beim Einsatz von 100 000 Euro für eine Machbarkeitsstudie zu einem Radschnellweg für Oberhausen handle es sich um „verschleuderte Steuermittel“, setzt sich Oberhausens CDU-Fraktion vehement zur Wehr. „Wir haben auch für die Machbarkeitsstudie gestimmt, weil uns allen von der für Umwelt und Planung zuständigen Oberhausener Dezernentin eindeutig mitgeteilt wurde, dass sich über eine eigene Studie die Chance klar verbessert, den so wichtigen Radschnellweg tatsächlich zu bekommen“, erklärt Simone-Tatjana Stehr.

Die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener CDU „ärgert besonders, dass die SPD die Einschätzung der Fachdezernentin ebenfalls kennt und sich ausgerechnet als in den vergangenen Jahrzehnten nicht durch Sparsamkeit auffällig gewordene Partei dennoch als Hüterin des Oberhausener Haushaltes aufspielt“: „Die CDU war es schließlich nicht, die in den vergangenen Jahrzehnten für Millionenlöcher im Haushalt gesorgt und die Ansiedlung von Firmen und damit von Arbeitsplätzen in unserer Stadt schlicht nicht auf die Reihe bekommen hat.“

Die Oberhausener CDU-Fraktion hatte gemeinsam mit der Impulswerkstatt und dem ADFC einen Vorschlag für einen Radschnellweg ausgearbeitet, der unter anderem den Anschluss an den in Teilen bereits vorhandenen Radschnellweg RS 1 gewährleistet. Stehr nennt die angedachten Radschnellwege für das Ruhrgebiet „eine parallele Verkehrsinfrastruktur zu unseren Autobahnen und damit ein Jahrhundertprojekt“. Im Rat der Stadt wurde das Erstellen einer Machbarkeitsstudie gegen die Stimmen von SPD, FDP und vier Linke-Liste-Stadtverordneten in Auftrag gegeben.