Versprechen gehalten: Oberhausen bekommt 1,3 Mio. Euro mehr vom Land


20. Juli 2018

Die Landesregierung hat die Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2019 beschlossen. Die 53 Städte im Ruhrgebiet sollen demnach 66,6 Mio. Euro mehr erhalten. Für Oberhausen bedeutet das insgesamt 224 Mio. Euro. Das sind 1,3 Mio. Euro mehr als 2018.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr begrüßt das Ergebnis sehr erfreut: „Gerade die finanzielle Ausstattung der finanzschwachen Kommunen im Ruhrgebiet ist damit durch die CDU-geführte Landesregierung auf genau dem richtigen Weg. Für Oberhausen ist das im besonderen Maße wichtig. Es zeigt uns, dass der Finanzausgleich verlässlich und gerecht ist.“

Stehr habe darauf gehofft und damit gerechnet. Besonders freue sie sich aber, dass diese Entscheidung deutlich unterstreicht, dass der Landesregierung das Ruhrgebiet mit seinen Besonderheiten auch besonders wichtig sei. „Entgegen der Schwarzmalerei, die durch die SPD bereits während des letzten Landtagswahlkampfes Angst schüren sollte und bis jetzt fortgesetzt wird, erfährt das Ruhrgebiet verlässliche finanzielle Unterstützung“, so Stehr weiter. „Allein die Ruhrgebietsstädte können mit über 4,7 Mrd. Euro rechnen. Das sind knapp 40 Prozent der Mittel, die durch die Landesregierung zur Verfügung gestellt werden. Und für uns in Oberhausen bedeutet dies ein deutliches Plus gegenüber 2018. Wir erhalten demnach 207,3 Mio. Euro allgemeine Deckungsmittel und zusätzlich 16,7 Mio. Euro Investitionspauschalen. Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt und für die Menschen, die hier leben.“

Versprechen gehalten: Oberhausen bekommt 1,3 Mio. Euro mehr vom Land