CDU: „Wir waren immer für Ausbildungszentrum“


27. Juni 2018

Oberhausens CDU wehrt sich gegen Vorwurf: „SPD musste tricksen“

„Sehr irritiert“ zeigt sich Simone-Tatjana Stehr über den Vorwurf der Oberhausener SPD, die CDU habe sich gegen die Ansiedlung eines Ausbildungszentrums der Bauindustrie im ehemaligen HDO in Osterfeld ausgesprochen. „Wir haben uns nie gegen das Ausbildungszentrum ausgesprochen. Wir sind im Gegenteil der Meinung, dass dieses Projekt ein sehr gutes und lobenswertes für unsere Gesamtstadt ist. Um ihren Vorwurf zu unterstreichen, hat die SPD deshalb tricksen müssen und unvollständig aus einem Antrag aus dem Jahr 2013 zitiert, dem wir tatsächlich nicht zugestimmt haben und nicht zustimmen konnten“, so die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende.

Das von der SPD angeführte Zitat lautet: „Der nunmehr mögliche Kauf des HDO-Geländes und des Gartendoms durch die Stadt bzw. durch städtische Tochtergesellschaften wird ausdrücklich begrüßt.“ Weiter heißt es dann: „Der Rat der Stadt fordert die Verwaltung auf, kurzfristig einen für das HDO-Gelände ausgereiften Bebauungsplan im Hinblick auf eine Wohnbebauung vorzulegen und das HDO-Gebäude kurzfristig abzureißen.“

Denis Osmann, CDU-Sprecher in der Osterfelder Bezirksvertretung und planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, ärgert sich über den Vorwurf der SPD: „Wir wollten den Abriss des nun für das Ausbildungszentrum unabdingbaren HDO nicht. Die Gespräche mit dem Berufsförderungswerk der Bauindustrie NRW über eine Nutzung haben erst nach der Antragstellung von SPD und Grünen im September 2013 stattgefunden. Das wird doch auch schon dadurch klar, dass der gemeinschaftliche Plan war, abzureißen und Wohnbebauung vorzunehmen.“