CDU: „Fahrverbote richten vor allem Schaden an“


14. März 2018

Stehr und Hausmann begrüßen „Machtwort“ von NRW-Ministerpräsident Laschet

Wilhelm Hausmann begrüßt das „Machtwort“ von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zu drohenden Diesel-Fahrverboten. „Fahrverbote würden nicht nur die 15 Millionen Dieselfahrer in Deutschland treffen. Für mich ist es auch völlig unvorstellbar, dass zum Beispiel bei einem Wasserschaden in bestimmten Stadtgebieten der Installateur mit dem Handkarren und nicht mit seinem Diesel anrückt. Wir sollten die Kirche wirklich im Dorf lassen“, so der Oberhausener CDU-Parteivorsitzende.

Laschet hatte erklärt, er halte Diesel-Fahrverbote für „unverhältnismäßig und rechtswidrig“. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident sieht in den Fahrverboten lediglich das letzte Mittel, Umweltbelastungen zu reduzieren. Hausmann fordert nun, „aus der ganzen Diskussion die Hysterie zu verbannen und eine vernunftbetonte Politik zu machen, die das Beste für unsere Bürgerinnen und Bürger erreicht“. Simone-Tatjana Stehr verweist in diesem Zusammenhang auf „zahlreiche von der Oberhausener CDU-Fraktion eingebrachte Vorschläge zum Klimaschutz“.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende betont, dass „es uns neben dem Klimaschutz noch um viel mehr geht“: „Wir wollen den öffentlichen Nahverkehr fördern, den Radverkehr ausbauen, Häuser und Dächer begrünen und einiges darüber hinaus, wie zum Beispiel eine Reduzierung des Parkplatzsuchverkehrs. In diesem Zusammenhang haben wir bereits ein neues Parkhaus an der Düppelstraße gefordert. Das sind Maßnahmen zum Klimaschutz, es sind aber auch Maßnahmen, die das Leben in unserer Stadt noch besser machen können. Dieselfahrverbote richten dagegen vor allem großen Schaden an.“