Stehr und Hausmann kritisieren SPD-MdL wegen Kita-Vorstoß


29. November 2017

„SPD hätte jederzeit Verhältnisse können“

„Das Erinnerungsvermögen von Sonja Bongers und Stefan Zimkeit auffrischen“ möchte Simone-Tatjana Stehr. „Die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten haben erklärt, sie hielten es für nicht hinnehmbar, dass Eltern in Oberhausen höhere Kita-Gebühren zahlen müssten als andernorts. Vergessen haben sie dabei, dass sie sich in den sieben Jahren mit einer rot-grünen Landesregierung unter SPD-Führung jederzeit für eine Änderung dieser Verhältnisse hätten einsetzen können“, so die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende.

Stehr ärgert vor allem, „dass Bongers und Zimkeit aus politischem Kalkül heraus versuchen, nach ein paar Monaten schwarz-gelber Landesregierung eine Debatte zu entfachen, die Oberhausen am Ende nur schaden kann“. Die CDU-Politikerin verweist darauf, dass „es die rot-grüne Landesregierung war, die 2011 den sogenannten Stärkungspakt eingeführt hat. Dieser Stärkungspakt zwingt Oberhausen dazu, Steuern und Gebühren zu erhöhen, wenn dringend benötigte Landesgelder in die Stadt fließen sollen“.

Wilhelm Hausmann unterstellt den SPD-Landtagsabgeordneten „schlicht plumpen Populismus“: „Nach Jahren der sozialdemokratischen Misswirtschaft im Land und Jahrzehnten sozialdemokratischer Schuldenmacherei in Oberhausen gebührenfreien Kita-Zugang für alle einzufordern, das ist dreist - für die Bürgerinnen und Bürger aber immerhin leicht als taktisches Manöver von zwei Politikern zu durchschauen, die ihre Stimme erst erheben, wenn sie selbst nicht in der Verantwortung sind“, so der Oberhausener CDU-Parteivorsitzende.