Dieselprogramm darf kein Strohfeuer bleiben


29. November 2017

Umweltpolitische CDU-Sprecherin Dött: Ziel ist, Fahrverbote zu vermeiden

Den zweiten Dieselgipfel der Bundesregierung mit Vertretern der Länder und Kommunen wertet Marie-Luise Dött als Erfolg: „Wir freuen uns besonders, dass es gelungen ist, das Programm so zu gestalten, dass Oberhausen und die anderen betroffenen Kommunen sofort mit der Antragstellung und der Umsetzung von konkreten Maßnahmen beginnen können. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Probleme mit der Stickstoff- und Feinstaubbelastung in Ballungsräumen und Städten zu lösen“, so die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin.

Bis spätestens 2020 sollen die europäischen Normen zur Luftreinhaltung erreicht werden. Eine entscheidende Grundlage dafür soll das nun verabschiedete 1-Milliarde-Euro-Programm sein, aus dem Oberhausen Gelder beziehen kann. Die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete Dött mahnt: „Dieses Programm darf kein Strohfeuer bleiben, sondern muss auch in den kommenden Jahren eine verlässliche Finanzierungsgrundlage für die Kommunen bleiben. Dafür wird sich die Union auch in den Haushaltverhandlungen einsetzen. Nur so können wir Fahrverbote wegen zu hoher Schadstoffbelastungen vermeiden. Genau das bleibt unser Ziel.“