CDU lobt „Kita-Rettungsprogramm“ der Landesregierung – halbe Milliarde für NRW


29. September 2017

4,5 Millionen für Oberhausens Kitas

„Eine halbe Milliarde Euro zusätzlich werden in die Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen investiert. Die Landesregierung setzt mit dem Kita-Rettungsprogramm Maßstäbe“, lobt die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr „den nach großen Versäumnissen in der Vergangenheit absolut notwendigen Schritt“.

Eine unzureichende Finanzierung der Kindertageseinrichtungen hatte die Kostenschere über Jahre hinweg nicht nur in Oberhausen immer weiter aufgehen lassen. CDU-Ratsmitglied und Kita-Experte Dirk Rubin begrüßt deshalb den Beschluss der Landesregierung zur Rettung der Trägervielfalt: „Die Unterfinanzierung hat dazu geführt, dass Einrichtungen landesweit bereits geschlossen oder an kommunale Träger zurückgegeben wurden. Zeitnah drohten weitere Schließungen. Möglicherweise wäre die Stadt Oberhausen also in Zukunft weiter unter finanziellen Druck geraten, wenn freie Träger sich hätten zurückziehen müssen.“

Einmalig erhalten die Träger von Kindertageseinrichtungen landesweit 500 Millionen Euro. Das bedeutet: Es gibt 10,7 Prozent mehr für die NRW-Kindertageseinrichtungen. Oberhausen erhält einen Anteil von fast 4,5 Millionen Euro, der über die Jugendämter vergeben wird. „Die Mittelverteilung erfolgt pragmatisch anhand der zum 15. März 2017 verbindlich gemeldeten Kinder in Kindertageseinrichtungen. In einem zweiten Schritt geht es nun darum, eine neue, verlässliche Finanzierungsstruktur für die Kindertageseinrichtungen in ganz Nordrhein-Westfalen aufzusetzen, um aus dem Reparaturbetrieb herauszukommen“, erklärt Ulrike Willing-Spielmann, CDU-Sprecherin im Jugendhilfeausschuss.