Klausur: Der Fall der Glücksspielhochburg


10. Juli 2017

CDU-Fraktion fordert rigorose Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages

Oberhausen ist eine Glücksspielhochburg. Schon bevor im Jahr 2011 die Groß-Spielhalle am Centro mit rund 150 Apparaten eröffnet wurde, war die Stadt mit einem Spielgerät pro 200 Einwohner die mit den meisten Glücksspielgeräten in Nordrhein-Westfalen. Oberhausens CDU-Fraktion fordert deshalb die Stadtverwaltung dazu auf, die Vorgaben des Glücksspielstaatsvertrages nach dem Ende der fünfjährigen Übergangszeit rigoros umzusetzen.

Auf der Klausurtagung in Weimar erklärte die Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr: „Viel zu lange schon wirkt sich der Wildwuchs der Spielhallen in Oberhausen negativ für viele Menschen und negativ auf die Stadt und deren Infrastruktur und deren Image aus. Wir haben ja Spielhallen, die nicht einmal einen Steinwurf entfernt von Schulen liegen. Auch um diese räumliche Dimension erfassen zu können, wünschen wir uns von der Verwaltung die Darstellung, wo sich die Spielhallen befinden, auf einer Übersichtskarte.“

Wurden 2010 laut „Landesstelle Glücksspielsucht“ im Jahr 2010 knapp 19 Millionen Euro verspielt, waren es bei insgesamt 97 Spielhallen in Oberhausen, davon 66 in der Alt-Oberhausener Innenstadt, im Jahr 2016 bereits 34,2 Millionen Euro. Das bedeutet: Am Tag werden in Oberhausen rund 90.000 bis 100.000 Euro verspielt. Denis Osmann, Planungspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert: „Die Stadt muss einen Masterplan entwickeln, in dem festgehalten ist, mit welchen Schritten und in welchem Zeitrahmen gegen Spielhallen, die es nicht mehr geben dürfte, vorgegangen wird.“ Der Umweltpolitische Sprecher Frank Bandel erklärte in Weimar: „Es geht uns einerseits darum, Menschen vor sich selbst zu beschützen. Spielsucht kann Existenzen zerstören. Andererseits geht es aber auch darum, unsere Stadt von den nachweislich negativen Folgen dieser Spielhallendichte zu befreien.“

Im Glücksspielstaatsvertrag ist unter anderem festgeschrieben, dass sich Spielhallen nicht in einem 350-Meter-Umkreis von Schulen und Kindergärten befinden dürfen. Mehrfachkonzessionen, die erlauben, dass Spielhallen auch mehrere Dutzend Automaten aufstellen dürften, schiebt der Staatsvertrag ebenfalls einen Riegel vor.