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Schranz: Einmaliger Vorgang in der Stadtgeschichte

Mit Verärgerung hat die CDU zur Kenntnis genommen, dass die Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen (ASO) in den vergangenen fünf Jahren über 110.000 Euro für Gerichtsverfahren und Anwaltskosten ausgegeben haben. „Diese Summe halten wir für ein Unternehmen wie die ASO für völlig unangemessen. Aus unserer Sicht legt ASO-Chef Udo Spiecker eine Klagefreudigkeit an den Tag, die ihresgleichen sucht", erklärte dazu der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz.

Schranz bestätigte in diesem Zusammenhang, dass Spiecker im vergangenen Sommer versucht habe, auch gegen die CDU-Ratsfraktion und den CDU-Kreisverband gerichtlich vorzugehen. Dabei sei es insbesondere um die politische Bewertung der Verdi-Mitarbeiterbefragung zum Arbeitsklima unter der Geschäftsführung von Udo Spiecker gegangen. Beim Landgericht Hamburg habe der ASO-Chef einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die CDU gestellt.

Das Gerichtsverfahren sei für die ASO jedoch erfolglos geblieben. „Das Landgericht Hamburg ist der Argumentation von Herrn Spiecker nicht gefolgt. Daraufhin hat er seinen Antrag zurückgezogen", so Schranz. Kürzlich sei nun der Kostenfestsetzungsbeschluss ergangen, wonach die ASO Anwaltskosten der CDU-Fraktion übernehmen musste.

„Ohne triumphieren zu wollen" stelle die CDU fest, dass es in der Geschichte Oberhausens wohl einmalig sei, dass eine Fraktion und eine Partei von einer städtischen Gesellschaft verklagt wurden. „Politische Auseinandersetzungen trägt man nicht vor Gericht aus, sondern in den politischen Gremien", meinte Schranz dazu. „Es ist schon erstaunlich, dass die SPD ihren Genossen Udo Spiecker an keiner Stelle stoppte", erklärte der CDU-Politiker. „Aber anderseits auch wieder nicht. Wer seit Monaten erlebt, wie Oberhausener Sozialdemokraten alle attackieren, die nicht ihrer Meinung sind, den kann so etwas nicht überraschen."




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